1. Geltungsbereich
(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Online-Plattform „Kieztroedel.de“ (nachfolgend „Plattform“), betrieben durch Alexander Schorn.
(2) Die Plattform stellt eine technische Infrastruktur zur Verfügung, über die Nutzer:innen Informationen zu lokalen Veranstaltungen, teilnehmenden Stationen und sonstigen veranstaltungsbezogenen Inhalten veröffentlichen, verwalten und einsehen können.
2. Leistungsbeschreibung und Rollenverständnis
(1) Die Plattform dient als technische Organisations- und Veröffentlichungsplattform für nutzergenerierte Inhalte.
(2) Die Plattform organisiert, veranstaltet oder betreibt grundsätzlich keine der von Nutzer:innen eingestellten Veranstaltungen, Stationen, Verkaufsstellen, Programmpunkte oder sonstigen Angebote.
(3) Die Plattform stellt Werkzeuge zur Veröffentlichung, Organisation und Auffindbarkeit lokaler Veranstaltungen und ihrer Stationen bereit.
(4) Verträge oder sonstige Rechtsverhältnisse über Käufe, Verkäufe, Reservierungen, Teilnahmen, Gebühren oder sonstige Leistungen entstehen ausschließlich zwischen den jeweils beteiligten Personen.
(5) Veranstalter:innen und Teilnehmer:innen handeln eigenverantwortlich und außerhalb des rechtlichen Einflussbereichs der Plattform, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
3. Registrierung und Nutzung
(1) Die Nutzung der Plattform ist freiwillig.
(2) Bestimmte Funktionen setzen ein registriertes und bestätigtes Nutzerkonto voraus.
(3) Nutzer:innen sind verpflichtet, bei Registrierung und Nutzung zutreffende Angaben zu machen und ihre Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(4) Ein Konto kann mehrere Rollen enthalten. Die jeweils verfügbaren Funktionen richten sich nach den aktivierten Rollen und Berechtigungen.
(5) Mit der Eingabe oder Veröffentlichung von Daten bestätigen Nutzer:innen insbesondere, dass:
- sie zur Eingabe und Veröffentlichung der Angaben berechtigt sind,
- die Angaben nach bestem Wissen zutreffend sind,
- keine geltenden Gesetze oder Rechte Dritter verletzt werden.
4. Veranstaltungen und Teilnahme
(1) Veranstalter:innen sind für Planung, Durchführung, Absage, Sicherheit und rechtliche Zulässigkeit ihrer Veranstaltungen selbst verantwortlich.
(2) Dazu gehören insbesondere erforderliche Genehmigungen, Versicherungen, Verkehrssicherungsmaßnahmen, behördliche Vorgaben sowie die Kommunikation mit Teilnehmer:innen und Besucher:innen.
(3) Teilnehmer:innen sind für ihre Stationen, Angebote, Beschreibungen, Bilder, Zeiten, Standorte und die Einhaltung veranstaltungsbezogener Regeln verantwortlich.
(4) Eine technische Freigabe oder Veröffentlichung durch die Plattform ersetzt keine behördliche, rechtliche oder organisatorische Prüfung.
5. Veröffentlichung und Sichtbarkeit
(1) Von Nutzer:innen eingegebene Inhalte können, abhängig von Funktion, Freigabestatus und Sichtbarkeitszeitraum, öffentlich im Internet sichtbar sein.
(2) Öffentlich sichtbare Inhalte können von Dritten aufgerufen, gespeichert, verlinkt oder weiterverarbeitet werden. Eine vollständige Kontrolle über ihre weitere Verbreitung kann technisch nicht gewährleistet werden.
(3) Nutzer:innen dürfen keine Daten anderer Personen veröffentlichen, sofern hierfür keine ausreichende Rechtsgrundlage oder Berechtigung besteht.
(4) Besonders sensible Angaben, Passwörter oder nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Kontaktdaten dürfen nicht in öffentliche Inhaltsfelder eingetragen werden.
6. Unzulässige Inhalte und Nutzungen
Unzulässig sind insbesondere Inhalte oder Handlungen, die:
- gegen geltendes Recht oder behördliche Anordnungen verstoßen,
- Rechte Dritter verletzen, insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- oder Markenrechte,
- beleidigend, diskriminierend, bedrohend oder bewusst irreführend sind,
- Schadsoftware, automatisierten Missbrauch, Spam oder Manipulation bezwecken,
- die Sicherheit, Verfügbarkeit oder Funktionsfähigkeit der Plattform beeinträchtigen,
- falsche Identitäten, Veranstaltungen oder Stationen vortäuschen.
7. Prüfung, Moderation und Entfernung
(1) Eine vollständige inhaltliche Vorabprüfung sämtlicher nutzergenerierter Inhalte findet nicht statt.
(2) Die Plattform kann Inhalte prüfen, deren Sichtbarkeit einschränken, Freigaben verweigern oder Inhalte entfernen, wenn konkrete Hinweise auf Regelverstöße, Missbrauch oder Rechtsverletzungen bestehen.
(3) Nutzerkonten können vorübergehend oder dauerhaft eingeschränkt werden, wenn dies zur Sicherheit der Plattform, zur Missbrauchsabwehr oder wegen wiederholter Verstöße erforderlich ist.
8. Kostenlose und individuell abgestimmte Nutzung
(1) Für Veranstaltungen ohne Teilnahme- oder Standgebühren kann die Plattform im vorgesehenen Funktionsumfang kostenlos genutzt werden.
(2) Für gebührenpflichtige, gewerbliche oder hiervon abweichende Veranstaltungsmodelle kann eine vorherige individuelle Vereinbarung erforderlich sein.
(3) Ein Anspruch auf dauerhaft kostenlose Bereitstellung bestimmter Funktionen oder zukünftiger Erweiterungen besteht nicht.
9. Gewährleistung und Verfügbarkeit
(1) Die Plattform wird im jeweils verfügbaren technischen Zustand bereitgestellt.
(2) Es besteht kein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit, bestimmte Funktionen, dauerhafte Datenspeicherung oder zukünftige Weiterentwicklungen.
(3) Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technische Störungen und Änderungen der Plattform können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
(4) Für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Rechtmäßigkeit nutzergenerierter Inhalte wird keine Gewähr übernommen.
10. Haftung
(1) Der Plattformbetreiber haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden durch unzutreffende Nutzerangaben, Kontakte oder Geschäfte zwischen Nutzer:innen, ausgefallene oder geänderte Veranstaltungen sowie Inhalte und Angebote Dritter.
(4) Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
11. Beendigung der Nutzung
(1) Nutzer:innen können die Nutzung beenden und ihr Konto im Rahmen der verfügbaren Kontofunktionen verwalten.
(2) Gesetzliche Aufbewahrungsfristen, laufende Prüfungen, Sicherheitsinteressen und Rechte Dritter können einer sofortigen vollständigen Löschung einzelner Daten entgegenstehen.
(3) Der Plattformbetreiber kann Konten und Inhalte bei Missbrauch, Rechtsverstößen oder erheblichen Verstößen gegen diese Bedingungen sperren oder entfernen.
12. Änderungen der Plattform und Bedingungen
(1) Funktionen der Plattform können geändert, erweitert, eingeschränkt oder eingestellt werden.
(2) Diese Nutzungsbedingungen können angepasst werden, wenn technische, rechtliche oder organisatorische Änderungen dies erforderlich machen.
(3) Wesentliche Änderungen werden in geeigneter Weise auf der Plattform bekannt gegeben.
13. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung.